01.12.2016 - 4.2 Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Verteilung vo...

Herr Jürgensen beantwortet die Anfrage von Frau Mentz anhand einer Power-Point-Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Zusammenfassend stellen Frau Weiher und Herr Jürgensen fest, dass die Konnexitätsmittel des Landes den tatsächlichen Aufwand für die U3-Betreuung der Hansestadt Lübeck nicht decken.

Auf eine Nachfrage von Frau Mentz zur Konnexität erklärt Herr Jürgensen, dass dies in Städten mit vergleichbaren Bedarfslagen ähnlich ist wie in der Hansestadt Lübeck.

Herr Weise fragt nach, ob es eine Möglichkeit der Nachverhandlung gibt. Herr Jürgensen teilt mit, dass das die Konnexitätsvereinbarungen erst ab 2019 wieder verhandelbar sind.