06.12.2016 - 6.3 Jahresbericht 2015 der Beauftragten für Mensche...

Frau Regier bittet um Auskunft zu Seite 2 des Berichts, vorletzter Absatz (Nutzung des Gr. Saals in der MuK). Herr Müller-Lornsen erklärt dazu, an dieser Thematik werde „gearbeitet“.

Anmerkung außerhalb des Protokolls

Herr Müller-Lornsen teilt am 07.12.2016 per e-mail ergänzend folgendes mit:

„Bei unserer gemeinsamen Begehung am 01.11.2016 wurde uns durch die Leiterin der MuK bestätigt, dass aufgrund brandschutzrechtlicher Bestimmungen nur eine bestimmte Anzahl an Rollstuhlfahrern an Veranstaltungen teilnehmen kann. Wir haben darauf gedrungen, uns Lösungen zu präsentieren, diesen unakzeptablen Zustand schnellst möglich zu verändern und uns darüber in Kenntnis zu setzen. Bisher haben wir keine Rückmeldung von Seiten der MuK bekommen. Hier sollte eine zusätzliche Begehung stattfinden.“

Frau Menorca nimmt Bezug auf die Ausführungen auf Seite 2 zur Nichtzulassung von Rollstuhlfahrern während des Kunsthandwerkermarktes im Rahmen des Weihnachtsmarktes im HGH einerseits und der Zulassung während des dortigen Herbstmarktes der Hobbykünstler andererseits (pre-opening oder „eigene“ Zeiten während der regulären Öffnungszeiten des Kunsthandwerkermarktes denkbar?).

Herr Müller-Lornsen wird diese Thematik im Behindertenrat erörtern.

Außerdem bittet Frau Menorca um Erörterung des letzten Satzes auf Seite 2 „Die (Beschallungs-)Anlage muss außerdem jedenfalls so gestaltet sein, dass niemand im Nebenraum mithören kann.“ Die Sitzungen seien schließlich öffentlich.

Herr Senator Schindler sagt eine Klärung dieser Frage zu.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.