24.11.2016 - 10.14 1.Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.14
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 24.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Böhm beantragt die Abstimmung in der geänderten Fassung des Werkausschusses, die da lautet:
In der Anlage 2 – Seite 2 unter Punkt 12. –muss es nach § 9 lauten. Des Weiteren stellt er klar, dass es auf Seite 5 der Anlage 2 in der Überschrift – Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für Niederschlagswasser auf den Nutzungsberechtigten - besser lauten muss.
Abstimmungsergebnis in der Fassung des Werkausschusses::
Einstimmige Annahme
Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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9,4 kB
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2
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öffentlich
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651,3 kB
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3
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öffentlich
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105,7 kB
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