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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.20

Sitzung:: 26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 24.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2016/04266 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2016 zur Sicherstellung der Finanzierung diverser Investitionsmaßnahmen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 5.060 - Fachbereichscontrolling

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschluss:

Für die folgenden im Haushaltsplan 2016 veranschlagten Investitionsmaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 95 d (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel - wie nachfolgend aufgeführt - in Ergänzung zu den bereits geordneten Mitteln bewilligt. Die Deckung erfolgt durch Einsparungen bei den nachfolgend aufgeführten Maßnahmen.

	Bezeichnung	Produktsachkonto	Mittel-verstärkung in T€

	Stadtbibliothek/Maßn.a.Brands.	111029.297.7851000	420,0
Deckung	Hanseschule	233001.034.7851000R	100,0
Deckung	Kita Hallandhaus	365002.010.7851000R	15,0
Deckung	Kita Klappenstraße	365002.011.7851000R	5,0
Deckung	Stadtplanung und –entwicklung –Soziale Stadt Moisling- Hochbaumaßnahmen	511003.030.7851000	200,0
Deckung	Neubau Berufsschule Kerschensteiner Straße	233001.031.7851000R	100,0

	Moislinger Allee, 2.BA	544001.043.7852000	670,0
Deckung	Hafenbahn/Wagonerkennung	552001.812.7853000R	500,0
Deckung	Vorw. Hafen/Rampe BM-Roddenk.	552001.813.7852000R	170,0

Die im Zusammenhang mit Nr. 1 im Vorwege im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung vorgenommenen, produktinternen Mittelverstärkungen werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

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