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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.2

Sitzung:: 31. Sitzung des Werkausschusses EBL

Gremium:: Werkausschuss EBL

Datum:: Do., 14.07.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2016/03860 Antrag Ausschussmitglied Silke Mählenhoff: Antrag zu TOP 8.1. VO/2016/03751 SPD: Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung - Antrag Straßenreinigungsgebühren und Straßenreinigungssatzung Transparenz über Einstufung und Änderungen von Eingruppierungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag eines Ausschussmitgliedes

Federführend:: Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Beschluss:: vertagt

Wortprotokoll

Vertagt – siehe TOP 2.

Beschluss:

Es ist auf dem Luebeck-Server eine Seite einzurichten, welche Bürgern (noch in 2016)

die Einsichtnahme in die aktuelle Eingruppierung von Straßen (Straßenverzeichnis der Reinigungsklassen) ermöglicht,
die Eingabe von Umgruppierungs-Ersuchen ermöglicht,
anstehende/beabsichtigte Umgruppierungen von Straßen anzeigt,
alle wesentlichen Informationen zur Satzung, Kalkulation, Matrix, Zuordnungskriterien, etc. enthält.

(Auf den Websiten der EBL ist bisher nur Punkt 1 vorhanden.)

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.

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