20.06.2016 - 5.3.1 Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Antrag Verbot ...

Wie bereits unter TOP 1.2 festgelegt, werden dieser TOP und der TOP 2.1 und TOP 2.2 zusammen diskutiert.

Die Diskussion ist unter TOP 2.1 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse zusätzlich unter den jeweiligen TOP.

Herr Ramcke erklärt, dass er für den Antrag unter TOP 5.3.1 folgende Änderungen einfüge:

Unter der dritten Strichaufzählung ist von „…der abgebildeten Frau…“ die Rede, dieser Passus werde durch „…den abgebildeten Menschen…“ ersetzt und der Antrag solle als Prüfauftrag an die Verwaltung erfolgen.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag in geänderter Form unter TOP 5.3.1 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag in geänderter Form:2 Stimmen

Gegen den Antrag in geänderter Form:13 Stimmen

Der Bauausschuss lehnt den Antrag in geänderter Form mehrheitlich ab.