02.06.2016 - 6.1 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln...

Herr Klüssendorf ruft die Vorlage zur Beratung auf. Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Herr Klüssendorf bittet um Abstimmung über die Vorlage.

Beschluss:

Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95d GO-SH für das Produkt Jugendhilfe, Produktsachkonto 363002000.5331001, aus dem Produkt Allgemeine Schulträgeraufgaben, Produktsachkonto 243001000.4141000

für 2015    356.145,83 €

für 2016 1.316.839,17 €.

Dem Schulträger Hansestadt Lübeck wurden seitens des Landes als finanzielle Beteiligung an den Kosten für die Schulbegleitung sowie für die Schulische Assistenz an Grundschulen für das Schuljahr 2015/2016 zweckgebundene Erträge gewährt. Die entsprechenden Leistungen der Integrationshilfen an Schulen werden durch den Bereich Familienhilfen/Jugendamt gem. der Projekt- und Budgetvereinbarung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung finanziert. Entsprechend ist die Herstellung der haushaltsmäßigen Ordnung erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Empfehlung