28.01.2016 - 5.20 DIE LINKE - MuK erhalten, Infrastruktur stärken
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.20
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
BM Jansen zieht den Antrag für die Fraktion DIE LINKE zurück.
Beschluss:
Die Lübecker Bürgerschaft steht zur Musik- und Kongresshalle als wichtige
Einrichtung für Kultur in Lübeck und wird für die Voraussetzung des Weiterbetriebs der MuK Sorge tragen.
Eine Privatisierung der MuK wird abgelehnt.
Der Bürgerschaft ist das Ungleichgewicht der Höhe der Sanierungskosten der MuK zu den nötigen Investitionen für eine Verbesserung der Infrastruktur bewusst. Daher beschließt sie:
In gleicher Höhe zu den Sanierungskosten der MuK werden zusätzliche Gelder für die Infrastruktur als Nachtrag in den Haushalt eingestellt.
Dabei werden zu erst die Schulen und Bildungseinrichtungen von diesem zusätzlichen Geld saniert.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
