04.02.2016 - 6.2 Soziale Stadt Moisling - Planerische Vorbereitu...

Herr Selk führt in die Vorlage ein und erläutert dazu die Notwendigkeit, über die aufgerufene Vorlage zu beschließen, um über die Fördermittel verfügen zu können.

Frau Hildebrand verlässt den Sitzungssaal um 17:05 Uhr.

Herr Puhle ruft zur Abstimmung über die Vorlage auf.

Hinweis:

Im Rahmen der 21. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.03.2016 trägt die Verwaltung eine Ergänzung der Niederschrift vor. Der zweite Satz der Niederschrift zu TOP 6.2 lautet nun: Frau Hildebrand verlässt aus persönlichen Gründen den Sitzungssaal um 17:05 Uhr.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.

1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (IEK) Moisling wird zur einheitlichen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling beschlossen und der weiteren Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verbindlich zu Grunde gelegt.

2. Die aus dem IEK abgeleitete räumliche Abgrenzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling wird als Maßnahmengebiet gem. § 171e (3) BauGB beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig