21.05.2015 - 10.3.1 CDU - Änderungsantrag zu TOP 10.3 VO/2015/02543...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.3.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. §9 Abs.3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben.
Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden jedoch nicht für Erweiterung der Geschwister-Prenski-Schule freigegeben (um zwei Klassenräume), sondern:
200.000 Euro werden für die GGS St.Jürgen (Mönkhover Weg) zur Sanierung der Straßenfassade freigegeben.
450.000 Euro werden für Julius Leber Schule zur Sanierung des Daches freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 27
Enthaltungen:1
