19.05.2015 - 5.3 Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
30. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 19.05.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.401 - Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen Herr Lötsch, Frau Schopenhauer und Herr Rathcke.
Nachfragen werden von Frau Senatorin Weiher beantwortet.
Beschlussvorschlag:
Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. § 9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben.
218201 026 7851 Gemeinschaftsschulen, Geschwister-Prenski-Schule/Erweiterung
Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
bei einer Enthaltung einstimmig
gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.
