19.05.2015 - 5.3 Freigabe der Haushaltsmittel im Finanzplan 2015...

Hierzu sprechen Herr Lötsch, Frau Schopenhauer und Herr Rathcke.

Nachfragen werden von Frau Senatorin Weiher beantwortet.

Beschlussvorschlag:

Die bei dem Produktsachkonto aus den Haushaltsjahren 2014 und 2015 bestehenden Sperrvermerke gem. § 9 Abs. 3 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik (GemHVO-Doppik) werden aufgehoben.

218201 026 7851 Gemeinschaftsschulen, Geschwister-Prenski-Schule/Erweiterung

Die Haushaltsmittel in Höhe von 650.000 Euro werden gleichzeitig freigegeben.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
bei einer Enthaltung einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.