11.09.2014 - 5.1 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Schul- und Sportausschuss
- Datum:
- Do., 11.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.401 - Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Im Haushaltsjahr 2011 werden beim Produktsachkonto 424003000.5431008000 Bark Passat/Passathafen – sonstige Geschäftsaufwendungen – 275.000 EUR zur Deckung der Kosten, der vorzeitigen Vertragsauflösung des Mietverhältnisses mit dem Ehepaar S., im Rahmen des Waterfront-Konzepts, außerplanmäßig gem. § 95d GO bewilligt.
Die Deckung erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:
Produktsachkonto | Bezeichnung (Produkt, Konto) | Deckungsbetrag in Euro |
243001000.4148000000 | Allgemeine Schulträgeraufgaben Zuw. u. Zusch. lfd. Zwecke übr. Bereich | 178.307,00 |
217001000.4484000000 | Gymnasien Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich | 12.502,00 |
221001000.4484000000 | Förderzentren Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich | 12.589,00 |
243001000.4484000000 | Allgemeine Schulträgeraufgaben Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich | 51.979,00 |
233001000.4461000000 | Berufsschulen Sonst. privatrechtl. Leistungsentgelte | 19.623,00 |
Der Ausschuss beschließt einstimmig bei zwei Enthaltungen,
dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft zu empfehlen
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
