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ALLRIS - Auszug

11.09.2014 - 5.1 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmittel...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

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Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsjahr 2011 werden beim Produktsachkonto 424003000.5431008000 Bark Passat/Passathafen – sonstige Geschäftsaufwendungen – 275.000 EUR zur Deckung der Kosten, der vorzeitigen Vertragsauflösung des Mietverhältnisses mit dem Ehepaar S., im Rahmen des Waterfront-Konzepts, außerplanmäßig gem. § 95d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus folgenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Bezeichnung (Produkt, Konto)

Deckungsbetrag in Euro

243001000.4148000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Zuw. u. Zusch. lfd. Zwecke übr. Bereich

178.307,00

217001000.4484000000

Gymnasien

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.502,00

221001000.4484000000

Förderzentren

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

12.589,00

243001000.4484000000

Allgemeine Schulträgeraufgaben

Erträge aus Kostenerst. Sonst. ö. Bereich

51.979,00

233001000.4461000000

Berufsschulen

Sonst. privatrechtl. Leistungsentgelte

19.623,00

 

 

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Der Ausschuss beschließt einstimmig bei zwei Enthaltungen,
dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft zu empfehlen
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

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