25.03.2014 - 3.3 Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Sitzung:
-
12. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Zurückgestellt am 11.03.14 - Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 28.01. umgeteilt und liegt vor.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.03.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:34
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Saxe teilt mit, dass es gegenüber der im Hauptausschuss am 11.3.2014 erteilten Auskunft keinen neuen Sachstand gibt.
Auf Nachfrage von Frau Akyurt ergänzt Herr Rojahn die Ausführungen mit dem Hinweis auf noch fehlende Unterlagen zur Beurteilung der Rechtslage.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die
weitere Behandlung der Anfrage bis zur nächsten
Sitzung zurück.
