20.03.2014 - 5.2 INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationell...

Frau Grau führt ein und informiert über die verschiedenen Voraussetzungen der Interreg Programme zur europäischen Förderung von grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Frau Grau nimmt Bezug auf die Beschlussfassung der Bürgerschaft in der November-Sitzung 2013, am Interreg V A Programm zur deutsch-dänischen Zusammenarbeit teilzunehmen und erläutert den Zweck der den Ausschussmitgliedern vorliegenden Vorlage. Frau Grau teilt weiter mit, dass für die neue Förderperiode die beiden bisherigen Fördergebiete der Interreg IV A Projekte zu einem Einzugsgebiet von 29.000 km² und 2,6 Mio. EW mit einem Gesamtvolumen von 89,9 Mio Euro zusammengelegt wurden. Im Weiteren informiert Frau Grau über die wesentlichen Inhalte und Ziele des Programms.

Auf Nachfrage von Herr Prieur teilt Frau Grau mit, dass in der letzten Periode von 2007 bis 2013 Fördermittel aller Programme in Höhe von insgesamt 34,6 Mio Euro in die Region geflossen sind. Bei Gesamtkosten von ca. 910.000 Euro entspricht dies einer Quote von 1:38.

Frau Röttger bittet, die in der Bürgerschaftsvorlage zur Teilnahme am Interreg 5 A-Programm enthaltene  Darstellung der Förderungen des Interreg 4 A-Programms dem Protokoll beizufügen (siehe Anlage 5).

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und
der Bürgerschaft einstimmig bei zwei Enthaltungen
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.