04.03.2014 - 7.1 INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationell...

Herr Arndt stellt das grenzübergreifende Programm „INTERREG 5 A“ vor und verweist auf die Ausführungen in der Begründung der Vorlage.

Herr Senator Schindler führt dazu ergänzend aus, dass der Sozialausschuss - wie auch alle anderen Ausschüsse der Hansestadt Lübeck - über das Programm unterrichtet werden soll, da viele verschiedene Bereiche betroffen sind.

Fragen von Frau Regier, Frau Menorca und Frau Akyurt beantwortet Herr Arndt.

Der Vorsitzende lässt über die Empfehlung des Ausschusses zu folgendem Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschluss:

1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.