27.02.2014 - 5.23 FDP - Ortsrecht im Internet
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.23
- Zusätze:
- Gemeinsame Beratung mit 5.2, 5.3, 6.1 und 5.16
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.02.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2014/01354 Ortsrecht im Internet
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Dieser Antrag wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.2, 5.3, 5.16 und 6.1 beraten.
Beschluss:
Das gesamte Ortsrecht der Hansestadt Lübeck sowie aktuelle B-Pläne ist unverzüglich mit folgenden Maßgaben im Internet unter luebeck.de zu veröffentlichen, indem im ersten Schritt bis zur Jahresmitte 2014 diejenigen Teile des Ortsrechts onlinegestellt werden, die in digitaler Form schon vorliegen, und im zweiten Schritt bis zum Jahresende 2014 die übrigen Teile digitalisiert und onlinegestellt werden.
Die Sitzung wird von 17:00 bis 17:16 Uhr unterbrochen.
Es sprechen BM Rathcke und BM Fürter.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 24
Nein-Stimmen: 25
Enthaltungen: 0
