27.02.2014 - 5.20 Interfraktionell BfL, FDP, DIE LINKE und Die PA...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.20
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 30.01.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.02.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftsstelle der BfL Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Fraktionen von BfL, Linke, FDP und Partei-Piraten beantragen, die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Hauptausschuss der Bürgerschaft wird künftig von 15 stimmberechtigten Mitgliedern gebildet. Die Hauptsatzung wird in § 6 (1) entsprechend geändert
Es sprechen BM Niewöhner, BM Fürter, BM Böhm und BM Lüttke.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 24
Nein-Stimmen: 25
Enthaltungen: 0
