26.09.2013 - 10.11 Stiftung Vereinigte Testamente überplanmäßige B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.11
- Zusätze:
- Dringlichkeitsvorlage - Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesem Punkt zu erweitern (2/3 Mehrheit)
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorlage hatte vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit erhalten.
Beschluss:
Bei dem Produktsachkonto 573010 999.7927340 (Stiftung Vereinigte Testamente / Auszahlung Umschuldung Kredite v. Kreditinstituten Lfz. üb. 5 J.) werden 812.700 Euro für die Ablösung/Umschuldung eines Darlehens der Dexia Kommunalbank Deutschland AG im Haushaltsjahr 2013 überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.
Deckung: Produktsachkonto 573010 999.6927340 (Stiftung Vereinigte Testamente, Einzahlung Kreditaufnahmen v. Kreditinstituten Umschuldung Lfz. üb. 5 J.) 812.700 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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22 kB
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