20.06.2013 - 9.1 Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat für die ...

BM Fürter gibt zu Protokoll, dass Frau Silke Mählenhoff anstatt seiner in den Ältestenrat gewählt werden soll.

Beschluss:

Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Ältestenrat benannt.

Hier liegt die Anlage 1 zu VO/2013/00558, TOP 9.1-  korrigierte Fassung vor.

Abstimmungsergebnis in ausgetauschter und geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

Ja-Stimmen:              48

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

Damit sind folgende 12 Mitglieder gewählt;

Anlage 1 zu VO/2013/00558 (TOP 9.1)

Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat –korrigierte Fassung

* 1) Bürgerschaftsmitglieder

(Die Anlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

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zu 13.34, Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss

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Der TO-Punkt 13.34 mit der VO/2013/00621 wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vor den TO-Punkt 9.2 Wahlen in den Hauptausschuss vorgezogen.

Es sprechen BM Niewöhner BM Fürter und erneut BM Niewöhner.

Beschluss:

13.34 / VO/20013/00621-Anzahl der ordentlichen Mitglieder im Hauptausschuss

Die Fraktionen von BfL, CDU und  FDP

beantragen:

Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Bürgerschaft im Hauptausschuss wird auf 15 erhöht. Die Hauptsatzung wird in § 6 (1) entsprechend geändert.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:24

Enthaltungen: 0

Bei Stimmengleichheit abgelehnt.

BM Niewöhner beantragt eine Unterbrechung von 15 Minuten.

Die Sitzung wird um 17:05 Uhr unterbrochen.