21.03.2013 - 5.9.1 DIE LINKE - Ortsbeirat in Travemünde einrichten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9.1
- Zusätze:
- Aktualisierter Antrag zu Vo/2013/00294 aus der Sitzung vom 28.02.2013. Diese Vorlage ist in der Sitzung vertagt worden.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Lüttke, BM von Holt, BM Misch, BM Petersen, BM Rathcke, BM Hiller, BM Böhm, BM Dedow, BM Zander, BM P. Reinhardt, BM Krause. Erneut sprechen BM Lüttke und BM Dedow. Vom Platz aus wird absatzweise Abstimmung gewünscht.
Antrag:
Im Lübecker Stadtteil Travemünde wird ein Ortsbeirat eingerichtet.
Entstehende Kosten sind entsprechend im Haushalt der Hansestadt Lübeck zu ordnen.
Bis zur Einrichtung des Ortsbeirates wird ein Ausschuss für Travemünde eingerichtet.
Dafür ist die Hauptsatzung entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis Abs. 1:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 23
Nein-Stimmen: 34
Enthaltungen: 1
Abstimmungsergebnis Abs. 2:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 42
Enthaltungen: 1
