21.03.2013 - 5.2.2 DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungenzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2.2
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 28.02.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Es spricht BM Pluschkell. BM Rathcke beantragt Vertagung bis der Bericht (11.11.2012) vorliegt.
Antrag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen „Masterplan“ bezüglich der Straßensanierungen zu erstellen. Dabei ist der Zeitraum von z.B. zu 5 Jahren zu berücksichtigen.
Die haushalterische Ordnung ist sicherzustellen/ zu gewährleisten über diesen Zeitraum. Der zuständige Fachbereich möge eine Prioritätenliste unter Berücksichtigung von Anwohnerhinweisen erstellen.
Ergänzung:
Ferner wird analog ein Masterplan erstellt für:
Brücken, Gebäude und alle anderen Bauwerke.
Grundsätzlich gilt: die Infrastruktur bleibt in vollem Umfang erhalten, wird gepflegt, gewartet und ggf. ersetzt.
Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:
Einstimmige Annahme
