28.02.2013 - 5.12 BÜ90/DIEGRÜNEN - Deponie Schönberg / Ihlenberg

Es sprechen BM Schubert, BM Voigt, BM Hinrichs, BM Stadthaus-Panissié, BM Schubert, Senator Möller, BM Müller.

Erneut sprechen Senator Möller und BM Müller.

BM Misch gibt folgende Ergänzung zu Protokoll: Der 1. Absatz wird gestrichen, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist einverstanden.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass auch in neuer Zusammensetzung des Beirats der Deponie Schönberg/Ihlenberg (geleitet durch das Ministerium für Wirtschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern) weiterhin VertreterInnen der Verwaltung der Hansestadt Lübeck sowie einer Gemeinschaft der Bürgerinitiativen Lübecks vertreten sind. Der Bürgermeister möge über seine Bemühungen berichten.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass die Hansestadt Lübeck als Nachbargemeinde über das Vorhaben der Errichtung eines Pumpspeicherkraftwerks auf der Deponie Schönberg/Ihlenberg laufend informiert wird und betreffende Unterlagen erhält. Die FachbereichsleiterInnen werden gebeten, den zuständigen Ausschüssen die verfügbaren Informationen und Unterlagen jeweils zur Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung ohne Absatz 1:

Einstimmige Annahme bei

Ja-Stimmen:              58

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              0