28.02.2013 - 5.6.2 DIE LINKE - Masterplan für Straßensanierungen

Es sprechen BM Rathcke und BM Martens. BM Pluschkell beantragt Vertagung. Weiter sprechen BM Böhm und BM Stadthaus-Panissié.

BM Freitag beantragt Überweisung in den Bauausschuss.

Es sprechen BM Rathcke, BM Misch und erneut BM Pluschkell.

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen „Masterplan“ bezüglich der Straßensanierungen zu erstellen. Dabei ist der Zeitraum von z.B. zu 5 Jahren zu berücksichtigen.

Die haushalterische Ordnung ist sicherzustellen/ zu gewährleisten über diesen Zeitraum. Der zuständige Fachbereich möge eine Prioritätenliste unter Berücksichtigung von Anwohnerhinweisen erstellen.

Ergänzung:

Ferner wird analog ein Masterplan erstellt für:

Brücken, Gebäude und alle anderen Bauwerke.

Grundsätzlich gilt: die Infrastruktur bleibt in vollem Umfang erhalten, wird gepflegt, gewartet und ggf. ersetzt.

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Einstimmige Annahme

Ja-Stimmen:              44

Nein-Stimmen:              0

Enthaltungen:              14