28.02.2013 - 5.3 DIE LINKE - Bericht: Sozialer Wohnungsbau
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 31.01.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.02.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Jansen, BM P. Reinhardt, Senator Schindler, BM Böhm, BM Drozella,
BM Lüttke, BM Klinkel, BM Lindenau, BM Dedow, BM; Kaske und erneut BM Jansen.
BM Klinkel beantragt Überweisung in den Ausschuss für Soziales.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister möge einen Bericht erstellen, der die Planungen über den Ausbau des sozialen Wohnungsbaus in Lübeck für die nächsten zwei Jahre aufzeigt.
Außerdem soll aufgezeigt werden wie die Hansestadt Lübeck in der Zukunft
günstigen, bezahlbaren und geförderten Wohnraum in Lübeck bereitstellen kann.
Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 48
Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis über VO/2013/133:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 37
Enthaltungen: 0
