06.02.2013 - 5.2 Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013

Herr Rottloff spricht die auf Seite 5 des Wirtschaftsplanes aufgeführten Abbruchkosten von ca. 1,9 Mio € und den noch ausstehenden Grundstücksverkauf an. Er fragt nach der konkreten Darstellung des Kreditvertrages mit der KWL im Wirtschaftsplan der Schwimmbäder.

Hierzu führt Frau Schüssler aus, dass die konkrete Veranschlagung im Wirtschaftsplan noch nicht möglich ist, solange nicht der Verkaufserlös aus der Grundstücksveräußerung erzielt ist. Der Kreditvertrag mit der KWL ist verlängert worden. Frau Schüssler bestätigt auf Nachfrage von Herrn Freitag, dass für das Darlehn der KWL Zinsen auflaufen und sich die Kreditsumme infolgedessen weiter erhöhen wird. Es sprechen weiter Herr Lötsch, der Vorsitzende, Herr Freitag und Frau Senatorin Borns, die auf die Erfüllung der bestehenden Verträge zwischen KWL und Schwimmbäder verweist.

Herr Stabe macht die Heizkosten für die Freibäder zum Thema.

Hierzu diskutieren – zum Teil kontrovers – Frau Schüssler, erneut Herr Stabe, Herr Voht und Herr Aslanidis.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2013 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gem. § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung 2007 festgestellt.

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gem. Beschlussvorschlag
zu entscheiden.