20.08.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:01 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet werde, was der Abfassung der Sitzungsniederschrift diene (§ 31 Abs. 1 S. 3 GeschO).

 

Der Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Ausschussmitglied Fr. Piep und die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Hrn. Fürst und Hrn. Dr. Federsel mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

 

Der Vorsitzende lässt über die Zuordnung des für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP’s 13.1 abstimmen. Der Ausschuss nimmt die Nichtöffentlichkeit einstimmig an.

 

Die Senatorin beantragt die Teilnahme von Hrn. Kirchhoff am nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Der Ausschuss ist einverstanden.

 

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.