09.02.2026 - 7.1 Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Analyse und Dis...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Datum:
- Mo., 09.02.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Senatorin Steinrücke weißt daraufhin, dass sie nicht angeregt hat die „Qualitätsstruktur der Lübecker Arbeitslosen“ zu thematisieren.
Hierzu sprachen Herr Alt, Frau Stegemann, Frau Tac, Herr Jürß und Herr Simon.
Herr Simon beantragt die Nichtzuständigkeit zu beschließen.
Die Vorsitzende lässt über die Nichtzuständigkeit abstimmen.
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss (WA) beschließt die Einladung eines Arbeitsmarktexperten in den WA mit dem Ziel, die wesentlichen Strukturdaten der derzeitigen Lübecker Arbeitslosen vorzutragen, einschließlich einer Diskussion über die bestehenden Vermittlungschancen sowie vorhandene Limitationen bei deren Vermittlung.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
entscheidet über die Nichtzuständigkeit.
(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 13 | |
Nein-Stimmen | 1 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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