02.03.2026 - 6.2.5 Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Bebauungsplanv...

Anfrage:

Im gestrigen Bauausschuss habe ich bezüglich der Erstellung des B-Plans Volksfestplatz mit Verweis auf einen Artikel in den LN vom 07.02.2026 folgende Anfrage gestellt:

Nach Aussage der Diakonie Nord Nord Ost soll das Bodelschwingh-Haus saniert werden. Die dort lebenden Obdachlosen soll während der Sanierung in eine Containeranlage auf dem ehemaligen Volksfestplatz umziehen. Die Sanierung soll in 2026 beginnen und nach zwei Jahren abgeschlossen sein. Somit könnte die Containeranlage voraussichtlich im Jahr 2028 zurückgebaut und mit dem geplanten Bau von Wohnungen auf dem Volksfestplatz begonnen werden.

Stadtsprecherin Nicole Dorel hat hierzu jedoch erklärt: „Aufgrund der Zwischennutzung ruht das Projekt zur Aufstellung des B-Plans aktuell.“ Die Arbeit am B-Plan Volksfestplatz werde aufgenommen, wenn das Ende der Zwischennutzung absehbar sei.  -  Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

1. Was spricht angesichts des voraussichtlich im Jahr 2028 möglichen Rückbaus der Containeranlage auf dem ehemaligen Volksfestplatz gegen die Aufstellung eines Bebauungsplans für das in Rede stehende Gebiet?

2. Wie lange dauert voraussichtlich die Erstellung eines B-Plans für den ehemaligen Volksfestplatz? Wann wäre ein Aufstellungsbeschluss möglich, wann ein Satzungsbeschluss?

3. Wann wird die Verwaltung dem Bauausschuss erneut VO/2017/05011 Bebauungsplan 06.12.00 - Am Waldsaum - für einen Aufstellungsbeschluss entgegenbringen?

Zwischenantwort:

Es wird eine Antwort zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.