ALLRIS - Auszug

07.07.2025 - 3.2 Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im ...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll


Senatorin Hagen berichtet, dass es der Wunsch des Bauausschusses gewesen sei, die Themen aus dem Bericht der Verwaltung in eine Beschlussvorlage zusammenzuführen und diese Vorlage das Ergebnis dieses Wunsches sei.

 

Der Vorsitzende sagt, dass sich ihm die Planung zum Ortsbusverkehr nicht erschließe. Dieser solle durch die Siedlungsgebiete der Teutendorfer Siedlung und der Neuen Teutendorfer Siedlung auf der sog. Kommunaltrasse geführt werden. Stündlich würden dort sechs Busse durchfahren, was ihm sehr viel erscheine.

Herr Stolte antwortet, dass die Verwaltung zwei Varianten erarbeitet habe, einerseits die Variante E, für die es Kritik gegeben habe, sowie die Variante D. Diese wäre identisch mit der Variante E, aber ohne die vom Vorsitzenden beschriebene Kommunaltrasse. Aus Sicht der Verwaltung sei die Variante mit der Kommunaltrasse zu bevorzugen und kann auch funktionieren, da dort keine Gelenkbusse verkehren würden. Das Ortsbuskonzept soll erst mittelfristig umgesetzt werden, somit bliebe noch Zeit, um die Details zu klären. Dazu werde noch berichtet, aber es wäre hilfreich, ein politisches Signal zu bekommen.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass man sich nochmal mit den Varianten beschäftigen wolle.

 

AM Stolzenberg weist darauf hin, dass er im Mai eine Anfrage zu dieser Vorlage gestellt habe und die Antwort noch nicht vorliege. Es gebe aus seiner Sicht noch offene Punkte, daher würde er um Vertagung bitten wollen.

Herr Stolte antwortet, dass er die Antworten kurzfristig mitgeteilt bekommen habe.

 

Der Vorsitzende fragt, ob das Votum für den Fahrplanwechsel im Dezember benötigt wird.

Herr Stolte bejaht dies in Bezug auf die Beschlusspunkte 1 und 4.

 

AM Stoltenberg stellt den Antrag, den TOP zu vertagen.

 

Der Vorsitzende bittet die Verwaltung darum, die Antwort auf die Frage von AM Stolzenberg per Mail an die Ausschussmitglieder zu verschicken.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag von AM Stolzenberg abstimmen.

Für den Antrag: 12 Stimmen

Gegen den Antrag: 0 Stimmen

Enthaltungen:  1 Stimme

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

 

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Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

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Anlagen zur Vorlage

 

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