17.03.2025 - 5.5 Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetz...

Herr Selk stellt das Thema anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, vor.

Hierzu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, der Vorsitzende, Herr Selk, Senatorin Hagen, AM Wisotzki, Frau Renzow, AM Stüttgen, AM Prieur und AM Ramcke.

Der Vorsitzende bittet die Verwaltung darum, bis zur Behandlung dieser Vorlage in der Bürgerschaft zu klären, ob es hierzu eines Beschlusses bedürfe.

Bericht:

1.      Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2.      Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.