28.09.2023 - 9.6.7 Unabhängige Volt-PARTEI/Linke+GAL: Haushalt 202...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6.7
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
s. hierzu Beratung und Anmerkungen unter TOP 9.6.5
Beschluss:
Die finanziellen Mittel zur Förderung der freien Museen in Lübeck werden für das Haushaltsjahr 2024 um einen Ansatz von zusätzlich 100 T€ aufgestockt und sind im Haushalt entsprechend zu ordnen. Für die mittelfristige Finanzplanung sind entsprechende Ansätze zu berücksichtigen.
Die Kulturverwaltung wird beauftragt, Vergabekriterien und -verfahren dazu zu entwickeln und dem Kulturausschuss bis zur Dezembersitzung vorzulegen, sodass Anträge für das Jahr 2024 bearbeitet werden können.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
|
einstimmige Ablehnung |
| |
Ja-Stimmen | 4 | |
Nein-Stimmen | 38 | |
Enthaltungen | 1 | |
Kenntnisnahme |
| |
Vertagung |
| |
Ohne Votum |
|
