04.12.2023 - 6.2.7 AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2.7
- Sitzung:
-
7. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 04.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Anfrage:
In der Vergangenheit wurde seitens der Straßenverkehrsbehörde immer mal wieder das straßenbegleitende Parken in einigen Straßen, hinsichtlich der Gesetze und Verordnungen überprüft und zum Teil unterbunden.
Meine Frage hierzu, wie wird hier seitens der Straßenverkehrsbehörde vorgegangen, erfolgen die Überprüfungen allein durch Hinweise der Rettungskräfte oder erfolgen diese Prüfung sukzessive und flächendeckend?
Hintergrund meiner Frage, mir begegnen hier mitunter Verschwörungstheorien warum Überprüfungen und Änderungen durch die Straßenverkehrsbehörde stattfinden, um diesen entgegenwirken zu können, meine Bitte um Erklärung und Transparenz bezüglich der hier zugrundeliegenden Vorgehensweise.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | x | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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