05.03.2019 - 3 Feststellung der Tagesordnung

Der Antrag TOP 11.1 „Maßnahmen Obdachlosenhilfe“ wurde von Frau Bachmann und Herrn Müller im Vorwege per E-Mail zurückgezogen.

Gemäß Nachtragstagesordnung liegt die „Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO“ vor (TOP 7.1). Den Ausschussmitgliedern wurde im Vorwege per E-Mail eine Vertagungsbitte von Herrn Müller-Lornsen (mit entsprechender Begründung) übersandt. Der Vorsitzende unterstützt dies als Vertagungsantrag. Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit auf die Sitzung am 07.05.2019 zu vertagen (die nächste Sitzung am 02.04.2019 findet ausschließlich zum Thema „Sozialer Wohnungsbau statt).

Weitere Mitteilungen unter TOP 9:

TOP 9.2 Sachstand BaföG

Der Zuordnung der Tagesordnungspunkte 13 bis 18 zum nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig zugestimmt.

Die Tagesordnung ist mit der beschlossenen Vertagung einstimmig festgestellt.