20.08.2019 - 5.6 Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitun...

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.6.1 mit VO Nr. 5121 den nachstehend aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion einstimmig an den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen:

Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen!

Der Bericht des Bürgermeisters erfolgt im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Dem Ausschuss werden ferner die Genehmigungen der Stadt und des Landes zur Errichtung und zum Betrieb der MEZ zur Kenntnis gegeben. Sollte es weitere vertragliche oder ähnlicher Regelungen seitens der Stadt oder der stätischen Unternehmen die zur Errichtung und zum Betrieb einer MEZ notwendig sind existieren, werden dieses ebenfalls dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben.

Der Bericht enthält weiterhin die Erfahrungen aus Beschwerden gegenüber der Stadt mit vergleichbaren Anlagen an anderen Standorten auf städtischem Gebiete in der Vergangenheit.

Siehe TOP 4.2.2

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag als erledigt zu betrachten.