29.11.2018 - 10.17.4 HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltbeg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.17.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen Hr. Hamerich – Perssonalrat FB 1, BM Fürter, Bürgermeister Lindenau, BM Simon, BM Stolzenberg, BM Fürter, Hr. Hamerich, BGM Lindenau,
BM Prieur erklärt hierzu, dass Pkt 3. in der Vorlage 10.17.33 (Haushaltsbegleitbeschluss CDU) gestrichen wird.
Beschluss:
Die Bürgerschaft möge beschließen:
Im Stellenplan (Veränderungsliste) werden folgende im Haushaltsplan enthaltene neue Stellen mit einem Sperrvermerk versehen:
- Stelle eines 2. Pressesprechers
- 10 Stellen IT-Technik
- 12 Stellen Personalarbeit
- 7,5 Stellen Strategie und Innovation
Die endgültige Freigabe (Aufhebung des Sperrvermerks) soll der Hauptausschuss erteilen, wenn die neuen Stellen durch darzulegende Stelleneinsparungen in anderen Bereichen oder Entscheidungen der Stadt, die zu strukturellen Einnahmeerhöhungen führen, ausgeglichen sind.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 38
