07.11.2017 - 6.1 Zukunft der SIE

Herr Stabe fordert die Verwaltung auf, mit den aus dem sehr umfangreichen Bericht zu ziehenden Erkenntnissen bis zur Sommerpause nächsten Jahres ein Konzept zu erstellen. Was bedeutet das alles für den Immobilienbestand der SIE?

Herr Senator Schindler erklärt, es seien vertiefende Gespräche mit der Stiftungsverwaltung geplant u.a. zu der Frage, wie die Konditionen neuer Mietverträge aussehen könnten.

Es werde eine Beschlussvorlage erstellt werden, die sich mit der Weiterführung der Häuser der SIE und den Mietverträgen beschäftigt.

Herr Stabe bittet in diesem Zusammenhang auch um Prüfung, ob die Stiftungen „ausgezahlt“ werden können und sich entsprechend ihrem Stiftungszweck anderweitig aufstellen.

Ziel sei nicht die Sanierung der Stiftungen durch Mieterhöhungen (zu den finanziellen Problemen der Stiftungen berichtet Herr Krabbenhöft), sondern eine Verbesserung des Betriebsergebnisses der SIE.

Frau Akyurt vermisst eine betriebswirtschaftliche Betrachtungsweise (ebenso Frau Regier) und bittet um Berücksichtigung der seinerzeitigen Empfehlungen der BDO.

In der Beantwortung der Frage 2 (Seite 6 des Berichts) müsse es „Ersatzneubauten“ heißen, nicht „ergänzende Neubauten“.

Herr Senator Schindler erklärt, ein Wirtschaftsprüfer werde beauftragt; die an diesen zu richtenden Fragen bittet Frau Akyurt, vorher dem Ausschuss bekanntzugeben.

Es sprechen außerdem Herr Schaffenberg, Herr Schlitzke, Frau Regier (zu Anlage 4 des Berichts, zum Thema Kündigung der Mietverträge/Entscheidung der Bürgerschaft?), Herr Petereit, Frau Menorca sowie der Vorsitzende.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.