10.10.2017 - 6.1 Flüchtlinge/Familiennachzug u.a.-mündlicher Ber...

Auf den von Frau Menorca in der letzten Ausschusssitzung am 05.09.2017 geäußerten Wunsch berichtet Frau Schönborn zusammengefasst wie folgt:

-          Anzahl MitarbeiterInnen in der Abteilung „Angelegenheiten für AusländerInnen“: derzeit 27 (ausreichend)

-          In Lübeck befindliche Ausländer Stand 09/2017: 22.923, davon 1.138 Personen im Asylverfahren (ausreisepflichtig davon sind 572 Personen, von denen 443 aus div. Gründen, z.B. Reiseunfähigkeit, geduldet werden)

-          Anzahl Anträge auf Familiennachzug aus dem Ausland in 09/2017: 22 (in den Vormonaten ca. 20 – 40)

Frau Schwartz ergänzt hierzu, dass für den Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes insgesamt 50 Familiennachzügler bis Mai 2017 zu verzeichnen sind.

Frau Schönborn beantwortet Fragen zur Vorgehensweise bei Abschiebungen (Frau Menorca, Frau Akyurt), zur Terminvergabe (Frau Zunft) und zum Thema Identitätsprüfung bei Personen mit ungeklärter Identität (Frau Regier).

Es sprechen außerdem Herr Tag, Herr Bahr und Frau Borso.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.