20.06.2017 - 2 Feststellung der Tagesordnung- Vorziehen TOP 7....

Herr Schubert beantragt das Vorziehen der TOP 5.4.4, 5.2.1 und 8.1 mit Rücksicht auf die dazu eingeladenen Gäste.

Der Ausschuss stimmt dem Vorziehen der TOP bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Schubert beantragt die gemeinsame Beratung der folgenden TOP:

-          TOP 5.2.4 mit TOP 9.1

-          TOP 5.4.1 mit den TOP 5.4.2 und 5.4.3

-          TOP 5.4.5 mit den TOP 5.4.6, 5.4.7, 5.4.8, 5.4.9 und 5.4.10

Der Ausschuss stimmt der gemeinsamen Beratung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Schubert beantragt die nichtöffentliche Beratung der dem nichtöffentlichen Teil zugeordneten Tagesordnungspunkte.

Der Ausschuss stimmt der nichtöffentlichen Beratung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Der Ausschuss stellt die Tagesordnung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.