16.05.2017 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Herr Schubert beantragt die Beratung des TOP 5.2 im Zuge der Dringlichkeit. Momentan befänden sich die Wildtiere in der Brutzeit bzw. zögen ihren Nachwuchs groß.

Der Ausschuss beschließt die Dringlichkeit und stimmt der Beratung bei 14 - Jastimmen,

0 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung einstimmig zu.

Herr Schubert beantragt die Vertagung der TOP 4.4.1, 4.4.2 und 4.4.3,  da der Bauausschuss die Anträge ebenfalls vertagt habe und man als federführender Ausschuss das Ergebnis des Bauausschusses abwarten sollte.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung der TOP bei 9 - Jastimmen,

1 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung mehrheitlich zu.

Herr Schubert beantragt die Vertagung des TOP 4.4.6,  da der zum Thema referierende Vertreter der Stadtwerke Lübeck verhindert sei.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung der TOP bei 15 - Jastimmen,

0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltung einstimmig zu.

Herr Schubert beantragt die gemeinsame Beratung der TOP 4.2.3, 4.3.1 und 5.1, da es hier um die Stadtteilbüros sowie die Zulassungsstelle gehe. 

Der Ausschuss stimmt der gemeinsamen Beratung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Da keine nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte vorliegen, beantragt er weiterhin, nur einen  nichtöffentlichen Teil der Sitzung herzustellen, wenn sich während der Sitzung nichtöffentlicher Beratungsbedarf ergibt.

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Herr Dedow regt an, eine Verlinkung zu den Sitzungen und Tagesordnungspunkten zu hinterlegen, auf die in der Tagesordnung verwiesen wird bzw. zu überprüfen, ob dies technisch möglich sei.

Der Ausschuss stellt die Tagesordnung bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig fest.