21.02.2017 - 4.2.1 Abschiebungen in Lübeck/Aufenthaltsrechtliche B...

Herr Hinsen teilt mit, dass im Jahr 2016 insgesamt 54 Personen abgeschoben worden seien. Die Abschiebungen enthielten sowohl Rückführungen nach dem Schengener Durchführungsübereinkommen, als auch Abschiebungen in das Heimatland. Der Schwerpunkt liege momentan aber darin, Personen zur freiwilligen Ausreise zu bewegen. Im Zeitraum Januar 2016 bis Oktober 2016 seien 325 Flüchtlinge freiwillig aus Deutschland ausgereist. Insgesamt seien im Jahr  2016 570 Gespräche zur freiwilligen Rückkehr ins Heimatland mit ausreisepflichtigen oder ausreisewilligen Ausländern geführt worden. Des Weiteren berichtet Herr Hinsen über die Kooperationsvereinbarung zwischen Polizei und Stadt zur Abschiebung straffälliger Ausländer.

Nachfragen der Ausschussmitglieder Menorca und Dedow beantwortet Herr Hinsen.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.