09.11.2017 - 5 Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Frau Dr. Schur berichtet, dass sich künftig die Niederschriften zu den Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß der Geschäftsanweisung für Vorlagen, Niederschriften und Eilentscheidungen an Beschlussprotokollen orientieren werden.

Es folgt ein Hinweis von Frau Dr. Schur, dass die laufende Sitzung per Mikrofon aufgenommen werde und bittet um Einverständnis. Auf Nachfrage von Herrn Freitag, ob die Aufnahmen nach Protokollierung gelöscht werden, bestätigt Frau Dr. Schur, dass die Aufnahme lediglich die Protokollanfertigung erleichtern solle und anschließend selbstverständlich gelöscht werde.

Weiterhin berichtet Frau Dr. Schur über den aktuellen Prüfungsstand zu den Fraktionsabrechnungen der Jahre 2012 bis 2015 sowie den angedachten Zeitplan für die darauffolgenden Abrechnungen.