10.10.2017 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse

Der Vorsitzende weist weiterhin darauf hin, dass Frau Senatorin Glogau und Herr Senator Schindler heute nicht an der Sitzung teilnehmen können.

Herr Lötsch bittet wegen der Abwesenheit von Herrn Senator Schindler um Vertagung der TOP 3.2 und 3.2.1.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist

mit der Vertagung einstimmig einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.