26.09.2017 - 4.1 Mdl. Bericht zur Entwicklung der Straßenreinigu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
67. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Hierzu wird Herr Dr. Verwey anwesend sein.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 26.09.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Dr. Verwey erläutert anhand einer PowerPointPräsentation das neue Gebührenkonzept für Straßenreinigung und Winterdienst in der HL nach dem OVG-Urteil. Er weist darauf hin, dass in der November-Sitzung der Bürgerschaft ein Beschluss gefasst werden müsse, damit die geänderte Satzung zum 01.01.2018 in Kraft treten könne. Die Vorberatung werde in mehreren Sitzungen des Werkausschusses erfolgen.
Nachfragen von Herrn Lüttke und Herrn Rathcke werden von Frau Kappelmann beantwortet.
Der Hauptausschuss nimmt
den Bericht zur Kenntnis.
