12.09.2017 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er verweist auf folgende umgeteilte Unterlagen:

Öffentlicher Teil:

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse

NEU:

TOP 3.5CDU - Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck

       (VO2017/05264)

Er gibt weiterhin bekannt, dass im nicht-öffentlichen Teil unter

NEU

TOP 11.1Mdl. Bericht zum Sachstand Possehlbrücke (Sen. Glogau)

vorgesehen ist.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende weist auf die unter TOP 12.5 in die Tagesordnung aufgenommene Vorlage „Planungswettbewerb Buddenbrookhaus - Verlegung Tordurchfahrt“ hin, zu deren Behandlung die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erweitert werden muss. Er bittet den Hauptausschuss hierzu um Zustimmung.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist

mit der Erweiterung der Tagesordnung um

TOP 12.5 im Wege der Dringlichkeit

einverstanden.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP  „en bloc“ abzustimmen.

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.