24.01.2017 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er weist auf folgende umgeteilte Unterlagen hin:

Öffentlicher Teil

TOP 1Übersicht der Fachausschussergebnisse 

Er macht darauf aufmerksam, dass die ursprünglich unter TOP 13.1 im nicht-öffentlichen Teil eingeordnete Vorlage 2016/04471 „Jahresabschluss 2010 der HL“ nunmehr im öffentlichen Teil unter TOP 5.15 beraten werde.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Außerdem gibt er bekannt, dass Herr Senator Schindler zwei Mitteilungen machen werde. Diese werden neu unter TOP 3.8 und 11.1 in die Tagesordnung aufgenommen.

NEU TOP 3.8:Sachstand Bau Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße

NEU TOP 11.1:Mitteilung zur LTM GmbH

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Frau Jansen kündigt für den nicht-öffentlichen Teil eine Anfrage zur Durchführung von Baumpflege-maßnahmen an der Untertrave an.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er schlägt vor, über den Ausschluss der Öffentlichkeit bei den als nichtöffentlich angemeldeten TOP „en bloc“ abzustimmen.                      

Der Hauptausschuss ist einstimmig „en bloc“

mit der vorgeschlagenen Zuordnung von

Tagesordnungspunkten in den nicht-

öffentlichen Teil einverstanden.