18.05.2017 - 10.7 Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 18.05.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Lindenau beantragt folgende Änderung zu Protokoll: (S. Vorlage, Seite 3, zweiter Absatz, letzter Satz)
Die Vorlage ist mit der Maßgabe zu beschließen, abweichend von der Dienstanweisung, einen Zinssatz von 1 % für den Fall der Darlehensgewährung zu erheben.
Hierzu spricht BM Wegener.Es spricht Senator Schindler.
Es sprechen BM U. Krause, Bürgermeister Saxe, BM Akyurt, BM U. Krause erneut.
Der Vorsitzende lässt nunmehr über den Änderungsantrag von BM Lindenau abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Beschluss:
Im Haushaltsjahr 2017 werden beim Produktsachkonto 111020.999.7852000 Grundstücksmanagement – Tiefbaumaßnahmen – 1.400.000 EUR zur Deckung der Herstellungskosten der Schmutzwasserentwässerungsleitung auf der Herreninsel überplanmäßig gemäß § 95d GO S-H bewilligt.
Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.6821000 Grundstücksan- und -verkäufe – Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 1.400.000 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
in geänderter Fassung
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
