06.12.2016 - 11.1 Anpassung der Mietobergrenzen für Hartz IV- und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.1
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 06.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Frau Schwartz erklärt dazu, die Mietobergrenzen würden z.Zt. entsprechend angepasst.
In der nächsten Sitzung des Ausschusses werde dazu näher berichtet.
Antrag AM Rolf Klinkel:
Der Bereich Soziale Sicherung wird gebeten, über die Anpassung der Mietobergrenzen für Leistungsempfängerinnen und –empfänger nach dem SGB II (Hartz IV) und dem SGB XII (Sozialhilfe) an den neuen Mietspiegel zu berichten.
Der Ausschuss ist mit der Vertagung einverstanden.
