01.03.2016 - 12 Verschiedenes

Herr Dr. Hamschmidt beantwortet Fragen von Frau Menorca zu seinem als Anlage 1 der Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung am 02.02.2016 beigefügten Vermerk vom 29.01.2016 zum Thema „Gesundheitliche Untersuchungen von Asylbewerbern“.

Außerdem erklärt Frau Menorca, das als Anlage 2 der o.a. Niederschrift beigefügte Organigramm beantworte nicht ihre Anfrage zur „Zuständigkeit der Immobilie im Brandenbaumer Feld“, VO/2016/03352, TOP 10.3.

Herr Senator Schindler sagt eine erneute Prüfung zu.

Auf Nachfrage von Frau Menorca, ob die im Schuppen F gesammelten Spenden nicht auch anderen bedürftigen Zielgruppen zugute kommen könnten, antwortet Herr Schaffenberg, die Verwendung der Spenden sei durch die Satzung der „Flüchtlingshilfe e.V.“ festgelegt. Allerdings gebe es Dinge, die von den Flüchtlingen nicht benötigt werden; diese werden beispielsweise weitergegeben an das Cafè W.u.T.

Frau Menorca bittet weiterhin um Auskunft, ob das LOS-Förderprogramm für die „Soziale Stadt Moisling“ und/oder für andere Projekte genutzt werden kann.

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und stellt die Nichtöffentlichkeit her.